1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, welche die Hörgeräte Eisen GmbH & Co. KG (nachfolgend HG Eisen) mit Verbrauchern (nachfolgend Kunde) im Rahmen des Online-Shops abschließt.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.
HG Eisen speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und die AGB in Textform zu. Der Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
3. Vertragspartner
Vertragspartner des Kunden ist die Hörgeräte Eisen GmbH & Co. KG, Maximilianstr. 14, 91522 Ansbach, Handelsregister: Amtsgericht Ansbach, HRA 4085.
4. Vertragsschluss
Das im HG Eisen Online-Shop präsentierte Warensortiment (Batterien, Zubehöre für Hörsysteme, Reinigungsmittel, etc. für private Anwender) ist freibleibend und stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
Aus diesem Warensortiment können Artikel ausgewählt, in einem Warenkorb vorgemerkt und von HG Eisen bestellt werden. Vor dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Artikelbezeichnung, Artikelmenge, Name, Anschrift, Zahlungsart) nochmals zu prüfen und ggf. zu ändern. Erst mit Anklicken des Feldes „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde gegenüber HG Eisen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Zugang der Bestellung des Kunden wird per E-Mail unverzüglich bestätigt (Zugangsbestätigung). Diese Zugangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn HG Eisen
die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt der Bestellung annimmt oder
die Ware an den Kunden versendet.
Vor dem Versand der Ware erhält der Kunde per E-Mail eine Versandbestätigung. Die Rechnung liegt der Warensendung in Papierform bei.
HG Eisen ist berechtigt, die Bestellung auf die haushaltsübliche Menge zu begrenzen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
5. Widerrufsrecht
Dem Kunden (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen in unserer Widerrufsbelehrung wiedergegeben sind. Dort findet sich auch ein Muster-Widerrufsformular.
6. Preise und Versandkosten
Die auf den Produktseiten im Online-Shop genannten Preise sind stets in Euro angegeben und enthalten die aktuell gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
Für den Versand fallen für den Kunden Versandkosten in Höhe von 4,80 € an. Die Kosten für den Versand werden dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung angezeigt. Ab einem Bestellwert von 50,00 € erfolgt der Versand versandkostenfrei. Sollte eine Versendung in mehreren Teillieferungen erfolgen, werden die Versandkosten nur einmal berechnet.
7. Lieferung
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Die Lieferung in Länder außerhalb Deutschlands ist derzeit leider nicht möglich.
Die Lieferzeit beträgt bis zu 3 Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
Der Kunde hat grundsätzlich die Möglichkeit die bestellten Waren in allen Fachgeschäften bei Hörgeräte Eisen zu den jeweiligen Öffnungszeiten abzuholen.
8. Zahlung
Im Online-Shop stehen dem Kunden grundsätzlich folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse wird dem Kunden die Bankverbindung von HG Eisen in separater E-Mail mitgeteilt. Lieferung der Ware erfolgt nach Zahlungseingang.
Kreditkarte (Mastercard/Visa)
Im Bestellprozess gibt der Kunde seine Kreditkartendaten an. Die Kreditkarte wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet.
PayPal
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, muss der Kunde bei PayPal registriert sein, sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
PayPal kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten PayPal-Kunden weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten dieser Modalitäten hat HG Eisen allerdings keinen Einfluss; weitere individuell angebotene Zahlungsmodalitäten betreffen Ihr Rechtsverhältnis mit PayPal.
Rechnung (nur für Bestandskunden von HG Eisen)
Der Rechnungsbetrag ist 7 Tage nach Erhalt der Rechnung und der Ware per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto fällig.
Barzahlung bei Abholung
Der Kunde zahlt den Rechnungsbetrag bei der Abholung bar.
9. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so sollte der Kunden solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller reklamieren und mit HG Eisen bitte unverzüglich Kontakt aufnehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche des Kunden und deren Durchsetzung, insbesondere Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Es hilft aber uns, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
10. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum von HG Eisen.
11. Gewährleistung und Garantien
Bei einem Sachmangel der Kaufsache gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Kunde in erster Linie Nacherfüllung, d.h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mangelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Sache gelten – zusätzlich zu bzw. in Abweichung von den gesetzlichen Voraussetzungen – die in § 10 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Regelungen.
Die Gewährleistungsansprüche verjähren nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Sachmängel sind nicht:
Gebrauchsbedingter oder sonstiger natürlicher Verschleiß; Beschaffenheit der Ware oder Schäden, die nach Gefahrübergang infolge unsachgemäßer Behandlung oder Lagerung, der Nichtbeachtung von Behandlungsvorschriften, übermäßiger Beanspruchung oder Verwendung oder mangelnder Wartung oder Pflege entstehen; Beschaffenheit der Ware oder Schäden, die aufgrund höherer Gewalt, äußerer Einflüsse, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind, oder aufgrund des Gebrauchs der Ware außerhalb der nach dem Vertrag vorausgesetzten oder gewöhnlichen Verwendung entstehen.
12. Schadensersatz, Haftungsbegrenzung
HG Eisen haftet für Schadensersatz nur, sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Für einfache Fahrlässigkeit haftet HG Eisen nur bei der Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.
Sofern HG Eisen für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen HG Eisen nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen musste.
Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten weder, wenn von HG Eisen eine Garantie abgegeben wurde, noch wenn es um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bestehen.
Vorstehende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren sich HG Eisen zur Vertragserfüllung bedient.
13. Anwendbares Recht, Schlussbestimmungen
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Der zwischen HG Eisen und dem Kunden geschlossene Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
14. Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift
Die ladungsfähige Anschrift und die Anschrift von HG Eisen für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen lautet:
Hörgeräte Eisen GmbH & Co. KG
Maximilianstr. 14
91522 Ansbach
E-Mail: shop@hoergeraete-eisen.de
Telefon: 0981 – 14095
Fax: 0981 – 14367
Geschäftsführerin: Andrea Eisen-Kemmerling
Sitz: Ansbach; HRA 4085 – Amtsgericht Ansbach
Persönlich haftende Gesellschafterin: Eisen Beteiligungs GmbH; Sitz: Ansbach; HRB 6288 – Amtsgericht Ansbach
Ust.-ID-Nr. DE306724187; Finanzamt: Ansbach
15. Streitbeilegung
15.1 Außergerichtliche Streitbeilegung bei Online-Bestellungen
Ab dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Dies gibt Ihnen die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
Gerne können Sie sich aber natürlich auch direkt an unseren Kundenservice wenden. Erreichen können Sie uns über unser Kontaktformular auf unserer Website oder per E-Mail (shop(at)hoergeraete-eisen.de).
15.2 Alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen
Die Hörgeräte Eisen GmbH & Co. KG beteiligt sich nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz.
Streitigkeiten über den geschlossenen Vertrag und dessen Ausführung können vor der Vermittlungsstelle der Handwerkskammer für Mittelfranken (Handwerkskammer für Mittelfranken, Abteilung Organisation und Recht, Sulzbacher Straße 11-15, 90489 Nürnberg, Telefon 0911 5309-0, info(at)hwk-mittelfranken.de, www.hwk-mittelfranken.de) verhandelt werden.
Es gelten weiter die Datenschutzhinweise.